Legalisierung von Immigranten in Spanien

Spanien, einst ein Auswanderungsland, ist dabei, das größte Zuwandererkontingent in seiner Geschichte zu legalisieren. Zwischen 800 000 und einer Million Menschen haben seit Anfang Februar die Möglichkeit, sich legal in Spanien zu residieren. Die Antragsfrist läuft bis zum 7. Mai. Antragsteller ist der Arbeitgeber, bei unter 30 Wochenstunden der Arbeitnehmer. Der Arbeitsvertrag muss mindestens sechs Monate laufen, in der Landwirtschaft drei. Der Einwanderer muss vor dem 7. August letzten Jahres in Spanien gemeldet sein und ein polizeiliches Führungszeugnis vorlegen.

Dafür legt das Land - ansonsten eher langsam in behördlichen Angelegenheiten - einen administrativen Sprint hin. 750 Infostellen wurden über das ganze Land verteilt, 160 Zweigstellen der staatlichen Sozialversicherung nehmen Anträge entgegen, 1600 Beamte wurden zusätzlich eingestellt. Die Bedingungen für die Legalisierung erfüllt freilich nur ein Teil der schätzungsweise drei Millionen Ausländer, die in Spanien leben.

Es ist nicht das erste Mal, daß das spanische Parlament ein Legalisierungsgesetz beschlossen hat. Das letzte stammt aus dem Jahr 2000, zu Zeiten der konservativen Regierung Aznar. Damals erhielten rund 300 000 Menschen die ersehnten Papiere.

Während Menschenrechtsgruppen und der Arbeitgeberverband den Schritt der spanischen Regierung begrüßen, erntet Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero auch Kritik. So äußerten Bundesinnenminister Otto Schily und seine niederländische Amtskollegin Rita Verdonk Bedenken gegen "die massive Regularisierung". Denn wegen offener Binnengrenzen können die legalisierten Zuwanderer ohne Probleme nach Frankreich oder Deutschland weiterreisen, befürchten die Politiker.